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Andreas Westerfellhaus
Andreas Westerfellhaus

Pflege und Politik

Westerfellhaus als Pflegebevollmächtigter abberufen

Bleibt CDU-Mann Westerfellhaus oder geht er? Das haben sich in der Pflegebranche die vergangenen Wochen viele gefragt. Nun ist im Bundesgesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) die Entscheidung gefallen  

Über LinkedIn verbreitete sich die Nachricht wie ein Lauffeuer, auch auf Twitter ist sie angekommen: Dr. h.c. Andreas Westerfellhaus weiß seit 3. Januar, dass er Staatssekretär a.D. ist. Auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) gibt es noch keine Meldung zu seiner Abberufung. Nur auf der Seite des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege finden sich zwei Sätze zur Personalie Westerfellhaus: „Die Amtszeit des Pflegebevollmächtigten Andreas Westerfellhaus endete Ende 2021. Es ist davon auszugehen, dass in Kürze das Kabinett auf Vorschlag des Bundesgesundheitsministers eine neue Pflegebevollmächtigte beziehungsweise einen neuen Pflegebevollmächtigten ernennen wird. Wir freuen uns, Sie bald mit aktualisierten Inhalten begrüßen zu können.“ 

Andreas Westerfellhaus irritiert die Abberufung genauso wie die Pflegebranche. Auf seinem LinkedIn-Profil antwortet er auf einen der vielen erschütterten Kommentare: „Ich hätte gerne weitergemacht.“ Noch kurz vor Weihnachten, als der 65-Jährige mit pflegen-online ein Interview zum Umgang mit Corona-Maßnahmen in Pflegeheimen an den Festtagen führte, wusste er nach eigenen Aussagen nicht, ob er bleiben oder gehen wird.  

Ein CDU-Staatssekretär im SPD-Ministerium? Das geht wohl nicht

Es wird spekuliert, dass der CDU-Mann Westerfellhaus das falsche Parteibuch hat. Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn – ebenfalls CDU – hatte den gelernten Krankenpfleger im März 2018 auf dem Deutschen Pflegetag öffentlich zum Pflegebevollmächtigten ernannt und damit viel Applaus geerntet. Das Amt gibt es seit 2014, der Pflegebevollmächtigte oder die Pflegebevollmächtigte soll sich für die Interessen der Pflegebedürftigen stark machen. „Die Bundesministerien und -behörden beteiligen den Pflegebevollmächtigten bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben mit Pflegebezug“, heißt es auf der Internetseite des Pflegebevollmächtigten.           

Die Abberufung des examinierten Krankenpflegers und Pflegeexperten, der von 2009 bis 2017  ehrenamtlich Präsident des Deutschen Pflegerats war, halten viele pflegepolitischen Akteure für fragwürdig. Denn: Gerade in dieser Legislatur stehen viele Entscheidungen für die Profession Pflege an, für die auch eine pflegerische Expertise wichtig ist. Insgesamt scheint das Vorgehen des Mediziners Karl Lauterbach ungeschickt. Andreas   Westerfellhaus abzuberufen, ohne gleichzeitig eine direkte Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu benennen, provoziert bei den Pflegeverbänden Unmut: Das Vorgehen, so der Vorwurf, der durch die diversen Stellungnahmen der Verbände schimmert, konterkariere das im Koalitionsvertrag noch postulierte Mehr an Mitsprache der Profession Pflege.

Autorinnen: Alexandra Heeser/kig

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Foto: Nicolai Kues

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