Könnte Corona-Impfung Pflicht für Pflegekräfte werden?

[Lesen Sie zum Thema Impfpflicht auch unseren aktuellen Artikel vom 12. Januar 2021 Wie impfskeptisch sind Pflegekräfte wirklich?]

Kommt der erste Corona-Impfstoff noch in diesem Jahr auf den Markt? Die Mainzer Firma Biontech und der Schweizer Pharmariese Pfizer haben am Montag (9. November 2020) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz erste Ergebnisse einer Phase-III-Studie vorgelegt und Hoffnungen geweckt. Pfizer-Chairman Albert Bourla sprach von einem „wichtigen Meilenstein in unserem Impfstoffprogramm“. Ugur Sahin, Mitbegründer von Biontech, feierte den „Sieg für die Innovation, Wissenschaft und weltweite Zusammenarbeit“.

Die Impfung biete den bisherigen Daten zufolge einen mehr als 90-prozentigen Schutz vor der Krankheit Covid-19, teilten die Unternehmen mit. Bislang sei sie an über 40.000 Probanden getestet worden, schwerwiegende Nebenwirkungen habe man nicht beobachtet. Zunächst soll der Impfstoff, für dessen Entwicklung der Bund nach Angaben der Ärztezeitung rund 375 Millionen Euro bezahlt hat, bei der US-amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA beantragt werden; in Europa müssten die Daten dann noch separat von der European Medicines Agenca (EMA) geprüft werden.

Bislang handelt es sich allerdings nur um vorläufige Daten, deren wissenschaftliche Veröffentlichung noch aussteht. Darauf weist auch die Hamburger Infektiologin Marylyn Addo in einem Bericht auf Spiegel-online hin. Sie leitet am Uniklinikum Hamburg-Eppendorf selbst eine Impfstoffstudie. Es handle sich um „interessante erste Signale, die allerdings erneut nur in der Pressemitteilung mitgeteilt werden“. Die bisherigen Zwischenergebnisse basieren auf einer Anzahl von 94 Covid-19-Erkrankungen, die sieben Tage nach der zweiten Impfung in der nicht geimpften Vergleichsgruppe festgestellt wurden.

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Unterdessen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Video-Botschaft verkündet, sie rechne damit, dass Pflegekräfte, Ärzte und Menschen aus Risikogruppen zuerst geimpft würden. Zugleich betonte sie: „Niemand wird gezwungen, sich impfen zu lassen.“ Damit ist allerdings nicht gesagt, dass die Impfung nicht doch zu einer Art Zugangsvoraussetzung für Arbeitsplatz, Schule, Uni, Kino, Konzert, Geschäftsräume oder Fußballstadien werden könnte.

Das Infektionsschutzgesetz Paragraf 20 Absatz 6 lässt Zwangsimpfungen sogar ausdrücklich zu: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.“ Für Masern gibt es eine solche Impfpflicht bereits: Pflegekräfte (alle nach 1970 Geborenen) müssen ab 31. Juli 2021 nachweisen, dass sie geimpft sind oder anderweitig immun gegen Masern sind, etwa, weil sie die Erkrankung durchgemacht haben.

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Norbert Hingst, Leiter des Pflegedienstes bei der Immerda GmbH in Oldenburg, einem Anbieter für ambulante Intensivpflege, bestätigt, dass es zum Problem werden könne, wenn Mitarbeiter sich trotz existierender Vakzine nicht gegen das Corona-Virus impfen lassen wollen. „Sobald der Medizinische Dienst die Qualitätsprüfrichtlinien ändert und die Impfung zur Pflicht macht, werde ich hier ein Problem haben.“ Hingst rechnet zwar nicht damit, dass der Großteil seiner Pflegekräfte sich der Impfung verweigern wird. „Aber es wird schon einige geben, die sich nicht impfen lassen wollen. Die würden wir dann als Arbeitskräfte verlieren.“

Autorin: Birgitta vom Lehn