Image

Bundesregierung 2021-2025

Koalitionsvertrag: Von Bonus bis Kammer-Befragung       

Die künftige Bundesregierung plant für Pflegekräfte unter anderem mehr Selbstständigkeit und eine Milliarde Euro für einen weiteren Corona-Bonus – die sieben wichtigsten Punkte im Überblick 

Nach guten fünf Verhandlungswochen liegt nun aber auch der 177-Seiten starke Koalitionsvertrag vor, der schon in neun Tagen unterzeichnet werden kann – wenn die Grünen die Ergebnisse ihrer Urabstimmung haben. Gesundheit und Pflege nehmen im Koalitionsvertrag neun Seiten ein. Wer als Gesundheitsministerin oder Gesundheitsminister auf den jetzt noch geschäftsführenden Minister Jens Spahn (CDU) folgt, steht noch nicht fest. Sicher ist nur, dass das Ressort Gesundheit an die SPD geht.

Die sieben wichtigsten Punkte für Pflegekräfte aus dem Koalitionsvertrag im Überblick: 

1. Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen

  • Besonders die Löhne in der Altenpflege sollen verbessert werden und die Gehaltslücke zwischen Kranken- und Altenpflege damit geschlossen werden.
  • Darüber hinaus werden kurzfristig die PPR 2.0 als Übergangsinstrument zur verbindlichen Personalbemessung in Krankenhäusern eingeführt. In der stationären Langzeitpflege wird der Ausbau des Personalbemessungsverfahrens beschleunigt.
  • Die Attraktivität der Profession Pflege soll durch Steuerbefreiung von Zuschlägen, durch die Abschaffung geteilter Dienste und die Einführung trägereigener Springerpools gesteigert werden

2. Corona-Bonus

Der Bund stellt eine Milliarde Euro für einen neuerlichen Pflegebonus wegen der besonderen Belastungen in der Corona-Krise zur Verfügung. Die Steuerfreiheit des Pflegebonus wird auf 3.000 Euro angehoben. Und das ist notwendig, denn bereits 2020 hat der Bund 100 Millionen Euro an Boni für die Krankenpflege und 870 Millionen Euro für die Altenpflege ausgezahlt, auch in diesem Jahr flossen bereits Boni.

3. Erweiterte Tätigkeitsfelder

Die professionelle Pflege wird durch heilkundliche Tätigkeiten ergänzt und so unter anderem das Berufsbild der Community Health Nurse geschaffen.

4. Aufnahme ins elektronische Gesundheitsberuferegister 

Die neue Koalition bringt ein allgemeines Heilberufegesetz auf den Weg und entwickelt das elektronische Gesundheitsberuferegister weiter.

5. Befragung zur Selbstverwaltung – Stichwort Pflegekammer  

Es soll eine bundesweite Befragung aller Pflegefachpersonen geben, um daraus Schlüsse für die künftige Organisation der Selbstverwaltung in der Pflege zu ziehen. Das Thema Selbstverwaltung steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Pflegekammer, weil sie in der Regel nur über diese möglich ist.

6. Mehr Einfluss im Gemeinsamen Bundesausschuss 

Der Deutsche Pflegerat wird gestärkt als Stimme der Pflege im Gemeinsamen Bundesausschuss und anderen Gremien. Für diese Aufgabe soll er eine finanzielle Unterstützung bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben erhalten. Der Gemeinsame Bundesausschuss ist das mächtigste Gremium im Gesundheitswesen: Hier wird unter anderem entschieden, welche Therapien Kassenleistungen sind, und welche Qualitätsanforderungen Einrichtungen des Gesundheitswesens erfüllen müssen.

7. Mehr digitale Kompetenz 

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Digitalisierung. Erklärtes Ziel der Ampel-Koalition ist es deshalb, die Vermittlung digitaler Kompetenzen in der Ausbildung der Gesundheits- und Pflegeberufe sowie in der Fort- und Weiterbildung zu etablieren.

Was diese sieben Punkte konkret bedeuten (etwa PPR 2.0), wie sie den Beruf verändern könnten (etwa Aufnahme ins Heilberufegesetz), wie sie sich einfügen in bisherige Entwicklungen – darüber berichten wir in den nächsten Woche in unserer Miniserie „Koalitionsvertrag im Klartext“. Wenn Sie sicher gehen möchten, dass Sie keine Folge unserer Serie verpassen, abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter!         

Autorin: Alexandra Heeser/kig

Die 10 Top-Klicks auf pflegen-online

Erfahren Sie, welche Artikel in dieser Woche (29. November bis 3. Dezember) am häufigsten gelesen wurden      
Artikel lesen
Image
AdobeStock_375247110.jpeg
Foto: Alliance - stock.adobe.com

Bundestagswahl 2021

Kann die Wahl meinen Arbeitsalltag verändern?

Wir haben die weniger beachteten, für Pflegekräfte aber entscheidenden Passagen in den Wahlprogrammen der Parteien beleuchtet

Image
Kopie von christine-vogler.jpeg
Foto: Gudrun Arndt

Deutscher Pflegetag 2021

„Warum dürfen wir nicht selbstbestimmt handeln?“ 

Für examinierte Pflegekräfte hat sich trotz KAP und neuer Gesetze kaum etwas geändert, meint Christine Vogler im Interview. – Auf dem Pflegetag macht die Pflegepräsidentin übrigens mit Gesundheitsminister Spahn den Auftakt    

Image
Foto: Konstantin Evdokimov/Unsplash

Gehalt

1.300 Euro Corona-Bonus für Pflegekräfte an Unikliniken

Außerdem werden die Vergütung und vier Zulagen erhöht. Eine Intensivpflegefachkraft kann damit künftig rund 230 Euro monatlich mehr verdienen als bisher

Foto: guentermanaus – Fotolia.com

Niedersachsen

Beitragsfreie Pflegekammer – was heißt das genau?

Die Pflegekammer Niedersachsen wird künftig aus Steuergeldern finanziert. Die Pflichtmitgliedschaft bleibt bestehen

Wir haben noch mehr für Sie!

Antworten und Impulse für die Pflegeprofession gibt es auch direkt ins Postfach: praxisnah, übersichtlich und auf den Punkt.
Melden Sie sich jetzt für den pflegebrief an - schnell und kostenlos!
Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter. Die Übermittlung erfolgt verschlüsselt. Zu statistischen Zwecken führen wir ein anonymisiertes Link-Tracking durch.