Alten- und Krankenpflege

Dilek Kalayci (SPD) will Zeitarbeit verbieten

Das Land Berlin plant Anfang 2020 eine Bundesratsinitiative zum Verbot von Leiharbeit in der Pflege - so die Gesundheitssenatorin im Tagesspiegel

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Viele Betreiber von Kliniken und Pflegeheimen äußern Kritik an den Abwerbestrategien der Zeitarbeitsfirmen. Diese würden die Pflegekräfte mit höheren Löhnen und attraktiveren Konditionen wie Arbeiten ohne Nacht- und Wochenendschichten die Pflegekräfte anwerben und dann gegen einen Vermittlungsaufschlag an die Heime und Krankenhäuser zurückvermitteln. Kalayci argumentiert, dass dadurch die Pflegequalität leide, weil die Teams ständig wechselten.

Details präsentiert Dilek Kalayci in Kürze

Wie das Verbot im Detail aussehen soll, hat die SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci nicht ausgeführt. Im Tagesspiegel kündigte sie an, weitere Details demnächst mit Akteuren der Pflegebranche gemeinsam vorzustellen.

bpa: Zeitarbeit ist eine Fehlentwicklung

In jedem Fall begrüßt der Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) die Initiative. „Der Einsatz von Zeitarbeitsfirmen in der Pflege ist eine Fehlentwicklung, die korrigiert werden muss. Denn er behebt gerade nicht die Versorgungslücken in der Pflege, sondern verschärft diese“, so bpa-Präsident Bernd Meurer. Der Dienstplan müsse sich zu allererst nach den Anforderungen der pflegebedürftigen Menschen richten. „Die Versprechen der Zeitarbeitsfirmen zu Wunscharbeitszeiten werden dann auf dem Rücken der Stammbeschäftigten eingelöst", so Meurer.

Der bpa hatte im Mai dieses Jahres eine Umfrage unter seinen Mitgliedern veröffentlicht, bei der 96,3 Prozent der Unternehmen angaben, sie würden gern auf den Einsatz von Leiharbeitnehmern verzichten.

Nur 2 Prozent Zeitarbeiter in der Altenpflege

Letzte Woche hat der Bundestag ein Gesetz für bessere Pflegelöhne beschlossen. Laut Bundesregierung werde dieses auf jeden Fall zu einer besseren Bezahlung von Pflegekräften führen: Entweder über einen Flächentarifvertrag oder über höhere Lohnuntergrenzen. Auch dies könnte der Zeitarbeit entgegenwirken.

Noch ist das Problem der Zeitarbeit allerdings überschaubar: Laut Bundesagentur für Arbeit sind rund 12.000 Menschen in der Altenpflege als Leiharbeitnehmer unterwegs. Das entspricht gerade einmal einem Anteil von zwei Prozent der Beschäftigten.

Kassen sollen Mehrkosten für Zeitarbeit nicht refinanzieren

Aber auch das Bundesgesundheitsministerium sieht die Zeitarbeit kritisch. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant unter anderem, dass höhere Kosten, die bei Leiharbeitskräften anfallen können, ab 2020 nicht refinanziert werden. Grundsätzlich werden die Pflegepersonalkosten ab nächstem Jahr aus den DRG ausgegliedert und von den Kassen refinanziert. Bisher entnehmen die Kliniken die Gehälter der Pflegekräfte aus den Fallpauschalen. Die Änderung ist Teil des Pflegepersonalstärkungsgesetzes.

Autoren: Gunnar Göpel/kig

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