Das Buch von Martina Weber 100 Fragen zum Arbeitsrecht für Pflegekräfte (Schlütersche Verlag) ist auf dem aktuellen Stand und berücksichtigt auch:
- die Einführung der Brückenteilzeit
- Änderungen im Mutterschutzgesetz
- die Frage nach der Religionszugehörigkeit als Einstellungskriterium eines kirchlichen Arbeitgebers
- die Frage nach der Umkleidezeit als Arbeitszeit
- die Abschaffung bezahlter Raucherpausen
Die Autorin Martina Weber: Volljuristin und Bloggerin
Die Autorin Martina Weber ist Volljuristin mit den Spezialgebieten Arbeits- und Pflegerecht. Viele Jahre arbeitete sie als Dozentin für Recht in der Gesundheits- und Krankenpflegeausbildung und -fortbildung, als wissenschaftliche Autorin, Lyrikerin, Übersetzerin und Bloggerin.
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Liste mit 100 Fragen zum Arbeitsrecht
Hier die Liste mit den 100 Fragen, die im Buch beantwortet werden:
Vorstellungsgespräch und Probezeit
Frage 1: Muss ein Arbeitnehmer, der einen Termin für ein Vorstellungsgespräch wahrnehmen möchte, bei seinem aktuellen Arbeitgeber Urlaub nehmen?
Frage 2: Hat eine Pflegekraft für die Zeit eines Vorstellungsgesprächs bei einem anderen Arbeitgeber Anspruch auf Entgeltfortzahlung gegen ihren aktuellen Arbeitgeber?
Frage 3: Welche Fragen sind im Vorstellungsgespräch zulässig?
Frage 4: Welche Fragen sind im Vorstellungsgespräch unzulässig?
Frage 5: Unter welchen Voraussetzungen dürfen kirchliche Arbeitgeber eine Religionszugehörigkeit als Einstellungskriterium verlangen?
Frage 6: Welche durch ein Vorstellungsgespräch verursachten Kosten werden einer Bewerberin von dem Arbeitgeber, bei dem sie sich beworben hat, erstattet?
Frage 7: Welche Auswirkungen hat die Vereinbarung einer Probezeit im Arbeitsvertrag?
Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis
Frage 8: Darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer abmahnen, wenn der Arbeitnehmer eine Gefährdungsanzeige (Überlastungsanzeige) erstattet, obwohl aus Arbeitgebersicht eine Gefahrenlage weder bestand noch drohte?
Frage 9: Inwieweit darf eine Gesundheits- und Kranken-pflegerin, die in einem Krankenhaus arbeitet, eine Nebentätigkeit ausüben?
Frage 10: Welche Rechtsgrundsätze gelten für die private Internetnutzung am Arbeitsplatz?
Frage 11: Eine Pflegekraft fühlt sich von einem Kollegen am Arbeitsplatz sexuell belästigt. Welche Rechte hat sie?
Frage 12: Darf eine Pflegekraft von einem Patienten Geschenke annehmen?
Frage 13: Die PDL hat einen Vorfall, der ungünstig für eine Pflegekraft ist, in die Personalakte eingetragen. Was kann die betroffene Pflegekraft, die eine andere Sicht auf den Vorfall hat, tun?
Frage 14: Darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer im laufenden Arbeitsvertrag zu einer routinemäßigen Blutuntersuchung zur Klärung einer Alkohol- oder Drogensucht verpflichten?
Frage 15: Ist die Krankenhausleitung berechtigt, bei gehäuftem Auftreten von Diebstählen stichprobenartig einzelne Pflegekräfte bei Verlassen des Krankenhauses einer Taschenkontrolle zu unterziehen?
Frage 16: Darf die Inhaberin eines ambulanten Pflegedienstes ihre Mitarbeiterinnen durch Detektive überwachen lassen, um herauszufinden, ob sie während ihrer Arbeitszeit private Besorgungen machen?
Frage 17: Darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen des Verdachtes einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit durch ein Detektivbüro beobachten lassen?
Arbeitszeit, Ruhezeit, Pause, Dienstplan (und damit zusammenhängende Fragen)
Frage 18: Handelt es sich bei der Umkleidezeit einer Pflegekraft um vergütungspflichtige Arbeitszeit?
Frage 19: Wie lang darf eine Pflegekraft nach dem Arbeitszeit-gesetz höchstens an einem Tag arbeiten?
Frage 20: Wie ist der Freizeitausgleich für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen in privaten Krankenhäusern und in der ambulanten Pflege (außerhalb des TVöD) geregelt?
Frage 21: Welche gesetzlichen Vorgaben gibt es zur Höhe der Zuschläge für Sonn- und Feiertagsarbeit?
Frage 22: Wie hoch ist der Nachtarbeitszuschlag nach dem TVöD und nach dem Arbeitszeitgesetz? Wie hoch ist der Nachtarbeitszuschlag bei Erbringung der regulären Arbeitszeit in Dauernachtarbeit?
Frage 23: Zählen die Fahrtzeiten einer ambulanten Pflegekraft von Kunde zu Kunde zur vergütungs-pflichtigen Arbeitszeit?
Frage 24: Welche Wegstrecken werden als Arbeitszeit gewertet?
Frage 25: Unter welchen Voraussetzungen darf der Arbeitgeber Rufbereitschaft anordnen, wann muss er Bereitschaftsdienst anordnen?
Frage 26: Welche rechtlichen Vorgaben gibt es zur Ruhezeit?
Frage 27: Inwieweit darf eine Pflegekraft während der Ruhezeit zur Rufbereitschaft verpflichtet werden?
Frage 28: Ist eine Zeitvorgabe, nach der eine ambulante Pflegekraft bei Rufbereitschaft innerhalb von 15 Minuten bei der Kundin sein muss, erlaubt?
Frage 29: Welche grundsätzlichen arbeitsschutzrechtlichen Zeitvorgaben gibt es zur Pause?
Frage 30: Zu welchem Zeitpunkt muss ein Arbeitnehmer über die Lage und Dauer einer Pause informiert werden?
31: Darf der Arbeitgeber während der Pause Bereitschaftsdienst anordnen?
Frage 32: Wie wird das Aufsuchen der Toilette während der Arbeitszeit arbeitszeitrechtlich bewertet?
Frage 33: Darf eine Mitarbeiterin mit ihrem Arbeitgeber vereinbaren, auf die Pause zu verzichten, weil sie früher zu Hause sein will?
Frage 34: Kann der Arbeitgeber bezahlte Raucherpausen abschaffen?
Frage 35: Welche Ankündigungsfrist hat der Arbeitgeber bei der Anordnung eines Freizeitausgleichs zum Überstundenabbau einzuhalten, wenn er dabei einen aktuellen Dienstplan ändert?
Frage 36: Eine Pflegekraft wird während des Freizeitausgleichs, der ihr zum Abbau von Überstunden gewährt wird, arbeitsunfähig krank. Muss der Arbeitgeber einen zusätzlichen Freizeitausgleich gewähren?
Frage 37: Dürfen Kollegen untereinander ihre Schichten, zu denen sie im Dienstplan eingetragen sind, ohne Absprache mit der Stationsleitung tauschen?
Frage 38: Welche Frist muss die Schichtleitung bei Änderung des Dienstplans einhalten?
Frage 39: Hat der Betriebsrat / Personalrat bei einer Änderung des Dienstplans ein Mitbestimmungsrecht? Was gilt in Eilfällen und Notfällen?
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Frage 40: Wie soll eine Pflegekraft bei einer Krankmeldung korrekterweise vorgehen?
Frage 41: In welchen Fällen ist dem Arbeitgeber eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen?
Frage 42: Welchen Beweiswert hat eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
Frage 43: In welchen Fällen ist der Beweiswert einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung problematisch? Auf welche Weise wird dann in einem Prozess vor dem Arbeitsgericht entschieden, ob der Arbeitnehmer arbeitsunfähig war oder nicht?
Frage 44: Darf ein Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch einen Arzt mit der Begründung, dessen Atteste grundsätzlich nicht anzuerkennen, zurückweisen?
Urlaub und Pflegezeiten
Frage 45: Im Arbeitsvertrag einer Pflegekraft, die Vollzeit in einem ambulanten Pflegedienst arbeitet, findet sich keine Regelung zum Erholungsurlaub. Wie viele Urlaubstage stehen der Pflegekraft zu?
Frage 46: Was muss ein Arbeitnehmer, der während des Erholungsurlaubs arbeitsunfähig krank wird, aus arbeitsrechtlicher Sicht beachten?
Frage 47: Ein Arbeitnehmer ist im Urlaub auf Auslandsreise und wird arbeitsunfähig krank. Was hat er aus arbeitsrechtlicher Sicht zu beachten?
Frage 48: Inwieweit steht einer Pflegekraft Anspruch auf Bildungsurlaub zu?
Frage 49: In welchen Fällen kann ein Arbeitnehmer für die Zeit eines Arztbesuches während der Arbeitszeit Entgeltfortzahlung verlangen?
Frage 50: Welche Möglichkeiten gibt das Pflegezeitgesetz einem Arbeitnehmer, der einen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung pflegen möchte?
Frage 51: Wer ist »naher Angehöriger« im Sinn des Pflegezeitgesetzes?
Schutz besonderer Personengruppen
Frage 52: Inwiefern ist ein Arbeitgeber verpflichtet, bei der Besetzung freier Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu berücksichtigen?
Frage 53: Wie viele zusätzliche Urlaubstage können schwerbehinderte Menschen beanspruchen?
Frage 54: Inwieweit sind schwerbehinderte Menschen von Mehrarbeit freigestellt?
Frage 55: Wie sind schwerbehinderte Arbeitnehmer besonders gegen Kündigungen geschützt?
Frage 56: Welche Regelungen zur Arbeitszeit muss der Arbeitgeber bei der Beschäftigung Jugendlicher im Pflegebereich einhalten?
Mutterschutz und Elternzeit
Frage 57: Welche für den Pflegebereich relevanten Personen-gruppen werden in den Anwendungsbereich des Mutterschutzgesetzes einbezogen?
Frage 58: Ist eine schwangere Pflegekraft verpflichtet, ihre Schwangerschaft dem Arbeitgeber mitzuteilen, sobald sie davon weiß?
Frage 59: Welche Beschäftigungsverbote und sonstige Anforderungen gibt es für schwangere Frauen und stillende Mütter im Hinblick auf die zeitliche Lage der Arbeitszeit?
Frage 60: Welche generellen Beschäftigungsverbote bestehen für schwangere Pflegekräfte?
Frage 61: Welche Tätigkeiten darf eine schwangere Pflegekraft im Pflegebereich überhaupt ausführen?
Frage 62: Inwiefern ist eine schwangere Pflegekraft gegen eine Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses geschützt?
Frage 63: Wie lang sind die Mutterschutzfristen vor und nach einer Geburt?
Frage 64: Dürfen Schülerinnen der Gesundheits- und Krankenpflegeausbildung trotz der Schutzfrist nach der Entbindung im Rahmen der schulischen Ausbildung tätig werden?
Frage 65: Wie ist der Anspruch auf Elternzeit arbeitsrechtlich ausgestaltet?
Frage 66: Wann und wie muss die Elternzeit beim Arbeitgeber in Anspruch genommen werden?
Frage 67: Unter welchen Voraussetzungen dürfen Eltern während der Elternzeit erwerbstätig sein?
Frage 68: Kann der Arbeitnehmer die Elternzeit vorzeitig beenden?
Frage 69: Wie ist die rechtliche Situation im Hinblick auf den Arbeitsvertrag nach der Rückkehr aus der Elternzeit?
Teilzeitarbeit, Brückenteilzeit und befristetes Arbeitsverhältnis
Frage 70: Ein Arbeitnehmer möchte seine Arbeitszeit reduzieren. Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es dafür? Welche Vor- und Nachteile sollten bedacht werden?
Frage 71: Unter welchen Voraussetzungen verschafft § 8 TzBfG einen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit?
Frage 72: Was sind die Voraussetzungen des Anspruchs auf Brückenteilzeit nach § 9a TzBfG?
Frage 73: Wie muss der Arbeitgeber mit dem Antrag des Arbeitnehmers auf Brückenteilzeit umgehen?
Frage 74: Inwiefern spielt beim Anspruch auf Brückenteilzeit die Zahl der im Unternehmen beschäftigen Arbeitnehmer eine Rolle?
Frage 75: Wann liegt ein betrieblicher Grund vor, dessentwegen der Arbeitgeber den Anspruch eines Arbeitnehmers auf Brückenteilzeit ablehnen kann?
Frage 76: Ist eine Teilzeitkraft verpflichtet, Überstunden zu leisten?
Frage 77: Eine Pflegekraft kehrt nach Ende der Elternzeit nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurück. Hat ihre Vertretungskraft einen Anspruch darauf, nach Ablauf des befristeten Vertretungsvertrages wieder eingestellt zu werden?
Dienstwagen
Frage 78: Welche Möglichkeiten gibt es, einen Dienstwagen im Pflegebereich einzusetzen?
Frage 79: Ist es sinnvoll, die Nutzung eines Dienstwagens im ambulanten Pflegebereich durch schriftlichen Vertrag im Detail zu regeln?
Frage 80: Mit welchen Rechtsproblemen muss im Zusammenhang mit einem Dienstwagen hauptsächlich gerechnet werden?
Kündigung
Frage 90: Muss der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer, den er kündigen will, Gelegenheit geben, sich zum Kündigungsgrund zu äußern?
Frage 91: Muss der Arbeitgeber eine Kündigung begründen?
Frage 92: Unter welchen Voraussetzungen ist eine Kündigung wegen Unpünktlichkeit zulässig?
Frage 93: Eine Pflegekraft will die Wirksamkeit ihrer Kündigung vom Arbeitsgericht überprüfen lassen. Welche Frist hat sie dabei einzuhalten?
Frage 94: Kann eine muslimische Pflegekraft, die bei einem ambulanten Pflegedienst arbeitet und es aus Gründen ihres religiösen Glaubens ablehnt, männliche Patienten zu waschen, in der Probezeit gekündigt werden?
Frage 95: Was sollte ein Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses in puncto Zeugnis beachten?
Frage 96: In welchen Fällen hat ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein Zwischenzeugnis?
Frage 97: Eine ambulante Pflegekraft möchte nach Ende ihres Arbeitsverhältnisses im März 2019 eine Überstundenvergütung für zehn Überstunden aus dem Juli 2018 beim Arbeitgeber einfordern. Was muss sie dabei beachten?
Frage 98: Wie sieht es mit der Möglichkeit aus, einen arbeitsrechtlichen Konflikt außerhalb eines Gerichtsverfahrens durch eine Mediation zu lösen?
Frage 99: Welche Konflikte im Pflegebereich eignen sich für eine Mediation, welche nicht?
Frage 100: Wo finden sich Ansprechpartner für eine Mediation?
